Mit rot-grün geht es nicht, eine Zusammenarbeit mit der AfD schließe ich aus - wenn ihr also wirklich etwas gegen die Migration unternehmen wollt, liebe Wähler, dann gebt Eure Protesthaltung auf und kehrt zurück in die Demokratie. Er hat sich für einen anderen Weg entschieden und dem Wähler deutlich gezeigt, was von ihm zu erwarten ist.
Diese Argumentation versucht er ja nach wie vor, er behauptet ja, jede Stimme für die AfD wäre nach der Wahl eine verlorene Stimme, da er nicht mit ihr zusammenarbeiten wird. Aber ja, dem kann man jetzt nicht mehr trauen.
Ich finde in diesem Zusammenhang übrigens auch merkwürdig dass Scholz vorgeworfen wird, er wäre ein Besserwisser, wenn er versucht zu kommunizieren, was die Ampelkoalition bzgl Migration auf die Beine gebracht hat. Genau das wird ja schließlich nicht gesehen.
Aber so oder so: In rechtspopulistischen Themen verliert man gegen Rechtspopulisten immer, es ist ein Irrweg auf solche Themen den Schwerpunkt zu setzen. Und es ist fahrlässig dabei Dinge zu versprechen, die man offensichtlich nicht einhalten kann.
Wer mal ein bisschen mehr über die Hintergründe hören möchte, wie eigentlich diese Situation im Bundestag zustande kam. In folgendem Podcast plaudert Robin Alexander, der stellvertretende Chefredakteur der Welt darüber:
Meine Zusammenfassung mit ein paar Original-Wortlauten:
- Merz wollte gerne einen auf Trump machen und am ersten Tag per executive order die Grenzen schließen, nur dummerweise ist ein Kanzler kein Präsident und kann keine executive order veranlassen
- Dobrindt hatte dann eine 'wahnsinnig kreative Idee': Mit der Richtlinienkompetenz (dem letzten Mittel eines Kanzlers) direkt am ersten Tag die Grenzen schließen.
- Merz verplappert sich dann bei der Pressekonferenz: 'Mir ist es völlig gleichgültig, wer diesen Weg politisch mitgeht. ... Wer ihn mit mir gehen will, muss sich nach diesen 5 Punkten richten. Kompromisse sind zu diesen Themen nicht mehr möglich.'
- Leider lässt er sich anschließend auch noch von der AfD übertölpeln (mehr dazu im Podcast...)
- Etwa bei 45:15: Original-Wortlaut (dieses Redakteurs einer konservativen Zeitung): 'Also erst mal muss man feststellen, dass die Ampelregierung in dem Bereich Migration tatsächlich was getan hat. Also, die haben Gesetze verändert, die haben Verfahren schneller gemacht, Scholz hat auch Druck gemacht auf die Digitalisierung der Ämter. Das ist alles nicht Nichts, im Gegenteil. ... Und zum Beispiel sind in diesem Jahr auch 1/3 mehr Leute abgeschoben worden als im Jahr zuvor. Also da ist überall was passiert, aber die Dimension des Zuzugs lässt immer die Erfolge verblassen.'
Alexander erklärt an der Stelle auch Scholz Argumentation auf GEAS zu warten:
'GEAS ist ein gemeinsames europäisches Asylsystem. Auch das ist ein großer, großer Erfolg gewesen, dass es aufgestellt wurde. Nämlich dass zukünftig die Leute tatsächlich an den EU-Außengrenzen warten sollen, bis ihre Verfahren entschieden sind.' (Hierauf bezieht sich auch Hruschkas Argumentation, dass Merz GEAS bereits vor Einführung konterkariert und so die Einführung durch einen nationalen Alleingang verhindert.) - Etwa bei 57:40: 'Die Ampel hat ja mit der Union über einen Asylkompromiss verhandelt und Marco Buschmann als Justizminister hat gesagt: Wir können diese Zurückweisungen nicht machen, weil wir das vor deutschen Gerichten verlieren werden. Damals hat er den Kompromiss angeboten, nehmt doch einen Abschnitt an der Grenze und macht es nur da und dann schaut, wenn geklagt wird, was passiert. Und die Idee dahinter war, wenn man an allen deutschen Grenzen zurückweist, können die Anwälte ... sich das Verwaltungsgericht aussuchen. Und es gibt Verwaltungsgerichte, die einen Ruf haben, sehr migrationsfreundlich zu urteilen. Und nach dem Buschmann-Gedanken hätte man sich einen ostdeutschen Abschnitt aussuchen können und dann auch ein entsprechendes Verwaltungsgericht. In unserer Frage ist aber einschlägig, dass eine liberale Partei vor wenigen Monaten durch den Mund ihres Justizministers sagt, das geht nicht. Das kann man rechtlich nicht machen. Und heute dafür stimmt.' - Etwa 1:00:30: Selbst wenn Merz jetzt noch mal mit Grünen und SPD sprechen würde bei diesem Gesetzesentwurf, er kann doch einen Kompromiss gar nicht mehr zulassen... Würde er jetzt einen Kompromiss suchen, ... also mehr Stärkung des AfD-Programms geht doch gar nicht.'
Diese ganze Vereinfachung, die darauf hinausläuft dass es bei einer anderen Migrationspolitik weniger AfD-Wähler geben würde, ist Wunschdenken und offensichtlich zu kurz gegriffen.
Es wird in dieser Hinsicht ja quasi als Beweis immer die sehr scharfe Migrationspolitik der dänischen Sozialisten herangezogen, die wegen eines Sonderstatus nicht an die Asyl- und Migrationspolitik der EU gebunden sind.
Trotz ihrer restriktiven Asylpolitik kommen die aber in den aktuellen Umfragen nur noch auf 19,7%.
Die Rechtspopulisten Danmarksdemokraterne und Dansk Folkeparti kommen - obwohl quasi alle Parteien der dänischen Parteienlandschaft sich in der sehr scharfen Migrationspolitik einig sind - zusammen auf über 16%. Die Danmarksdemokraterne wurden dabei erst 2021 gegründet und sind jetzt bereits bei 11,1%.
Tatsächlich werden hierdurch rechtsextreme Positionen normalisiert. Im Falle von Merz 5-Punkte-Plan ist es auch eine Abkehr von der EU und eine Normalisierung anderer rechtspopulistischer Regierungen und ihrer Vorgehensweise in der EU, wie Orban, Meloni usw. https://www.zdf.de/nachrichten…chtliche-grenzen-100.html
Es ist meines Erachtens sehr leicht, mit dem Finger auf die CDU zu zeigen; großartige Lösungsansätze seitens der noch bestehenden Regierung habe ich nicht gesehen und wo die Reise in einer nächsten Regierung, sofern man Olaf Scholz als Kanzler in Betracht zieht, hingeht, ist jedenfalls mir auch noch nicht klar geworden.
Diese Erklärung zum Scheitern des Migrationsgipfels September 24 bringt den Unterschied zwischen Ampelkoalition und CDU/CSU ganz gut auf den Punkt:
Tatsächlich zeige ich allerdings nicht mit dem Finger auf die CDU/CSU wenn es um die konkreten Ansätze in der Migrationspolitik geht, sondern wenn es darum geht völlig unnötig dem braunen Gesocks in die Hände zu spielen.
Meine Kommentare bzgl. Migrationspolitik habe ich nebenher eingebracht, weil mich diese Selbstverständlichkeit wundert, mit der die Behauptung der CDU/CSU übernommen wird, die Ampelkoalition hätte das Thema Migration ignoriert. Tatsächlich ist es so, wie Buschmann es im Video oben deutlich sagt: Sie machen alles, was mit EU-Recht vereinbar ist.
Es ist einfach aus der Opposition heraus anderes zu versprechen.
Und was 'antidemokratische braune Dreckhaufen' angeht: Ich möchte den riesigen Unterschied zwischen einer demokratischen Partei wie der CDU und dem braunen Gesocks deutlich machen. Bei aller Kritik, die ich in dieser Sache an der CDU habe, es ist eine Partei die sich für unsere Gesellschaft einsetzen möchte, sie hat trotz meiner Kritik auch meinen Respekt.
Eigentlich müsste die CDU/CSU sich im Kontext PKW-Maut noch gut daran erinnern können, dass man das eigene Vorgehen in Einklang mit der EU-Gesetzgebung bringen sollte...
Um's besser zu verdeutlichen: Wenn Merz jetzt(!) davon spricht, dass jede Stimme für die AfD nach der Wahl wertlos ist, weil niemand zusammen mit dem antidemokratischen braunen Dreckshaufen zusammenarbeitet, dann ist das nichts anderes als genau dieser Pakt, dass die demokratischen Parteien es mehrheitlich mit ihren Stimmen entscheiden. Und steht natürlich im krassen Widerspruch zu dem, was die CDU sich diese Woche geleistet hat.
Mit der Argumentation dieser Woche hingegen, 'das Richtige zu tun, auch wenn die Falschen mitstimmen', kann sich Merz auch mit den Stimmen des antidemokratischen braunen Dreckhaufens zum Kanzler machen lassen. Er behauptet, dass das nicht passieren wird, dieses Versprechen hat er diese Woche aber bereits gebrochen.
So oder so: Eine deutliche weitere Verschärfung gegenüber der derzeitigen Migrationspolitik ist nur mit einer Änderung des EU-Rechts möglich. Für den antidemokratischen braunen Dreckshaufen ist das kein Problem, die nehmen den EU-Austritt gerne in Kauf.
Und so werden wir uns wohl daran gewöhnen müssen, dass keine noch so wichtigen Beschlüsse mehr gefasst werden, weil bei einigen davon die Gefahr besteht, dass die Faschistenpartei ebenfalls zustimmt.
Ich habe keine Idee, wie wir unter diesen Voraussetzungen noch verhindern wollen, dass die AfD noch weiter erstarkt.
Düstere Aussichten.
Bei allem Respekt, aber das ist doch noch nie das Problem gewesen und wird es auch nicht sein:
Wichtige Beschlüsse werden gefasst, indem die demokratischen Parteien sich mehrheitlich einig sind. Das war schon immer so. Es wird schwieriger diese Disziplin aufrecht zu erhalten, wenn antidemokratische Stimmen im Parlament sitzen und die CDU weigert sich derzeit diese Disziplin aufrecht zu erhalten bzw. hat diese Woche andere demokratische Parteien versucht in dieser Hinsicht zu erpressen.
Das ist das Problem dieser Woche und dieser CDU und das sind in der Tat düstere Aussichten, denn sie normalisiert damit antidemokratische Stimmen.
Und es ging diese Woche nicht im Geringsten darum ein sinnvolles Gesetz durchzubringen. Ich kann es nur wiederholen, die derzeit etablierte Vorgehensweise bzgl Migration ist ungewöhnlich scharf, sie ist meines Wissens die schärfste seit Eintritt des Schengen-Abkommens.
Ein Problem ist ja, dass nach EU-Recht die Ampelkoalition an der Grenze bereits die schärfste Migrationspolitik fährt, die möglich ist (und ohnehin die Schärfste seit langem überhaupt):
Merz hätte den Wahlkampf besser auf Wirtschaftskompetenz aufgebaut und Einigkeit mit zukünftigen Koalitionspartnern gezeigt, beim Thema Migration zusammenzuarbeiten.
Ich gebe Dir darin Recht, dass es Kalkül war das Thema Migration so stark in den Vordergrund zu setzen und sich damit von der Ampelkoalition abzusetzen.
Die CDU hat offensichtlich überlegt, wie sie es endlich wieder schafft, mehr als 30% der Stimmen zu bekommen und die Aktion diese Woche ist das Ergebnis.
Dass diese Strategie dilettantisch war, scheint mir offensichtlich und wird sich in den nächsten Wochen bei den Umfragen, im Wahlergebnis Ende Februar und in den Koalitionsverhandlungen nach der Wahl zeigen.
Jetzt läuft also zu einem Gesetzesvorschlag von dem die amtierende Innenministerin sagt, er wäre nicht mit geltendem Gesetz vereinbar und verstoße eklatant gegen Europarecht, die Abstimmung, da CDU/CSU/FDP/AfD/BSW eine Überweisung in den Innenausschuss ablehnen.
Wie meinte Orban gestern: 'Guten Morgen, Deutschland! Welcome to the club!'
Für mich sieht's so aus, dass die FDP die CDU unter Druck setzt. Sie ist ja dabei sich mit in den Abgrund zu stürzen, den Merz da aufgerissen hat und Merz braucht ihre Stimmen.
Womöglich hat auch die Zahl der Abweichler bei der CDU selbst zugenommen.
Ob Merz ein strategischer Dilettant ist oder es schafft ein ganz neues Regel- und Bewertungssystem durchzusetzen (wie Trump es ja ärgerlicher- und erstaunlicherweise geschafft zu haben scheint), wird sich erst in den nächsten Wochen zeigen.
Jedenfalls: Es ist Merz, der sich selbst unter Zugzwang gesetzt hat und jetzt versucht dem Ganzen irgendwie etwas Positives abzugewinnen. Strategie sieht anders aus...
Dennoch bleibt - jenseits aller Erregung über die Umstände dieses Antrags - festzuhalten, dass eine große Mehrheit der Deutschen eine Änderung der Migrationspolitik wünscht, die uns in ihren Ursprüngen von Frau Merkel eingebrockt wurde, welche wiederum anschließend nie die Kraft aufgebracht hat, die Geister zu zähmen, die sie rief.
Und heute sind es nun mal die noch übrig gebliebenen beiden Regierungsparteien, die sich immer noch zieren, notwendige Entscheidungen zu treffen. ...
Die Ampel-Koalition hat übrigens einiges in dieser Hinsicht auf den Weg gebracht (ich bekomme neben den Links unten über mein Bewährungshilfe-Umfeld auch eine Ahnung von der praktischen Umsetzung, dort wird die Abschiebepraxis derzeit als sehr scharf empfunden, sie wurde wohl noch nie so scharf umgesetzt wie jetzt unter der Ampelkoalition).
Die Frage sei erlaubt, ob die Rumpfregierung Scholz/Habeck nicht durch ihre Verweigerungshaltung erst die berüchtigte "Brandmauer" ins Schwanken bringt.
Merz wollte offensichtlich bereits vor der Wahl die möglichen zukünftigen Koalitionspartner in ihre Schranken verweisen mit diesem 'Entweder ihr spielt das Spiel, so wie ich es bestimme oder ich lasse die anderen mitspielen, die dann alles zerstören werden.' So funktioniert Politik nicht. Mit einem zukünftigen Koalitionspartner redet man, man arbeitet die Gemeinsamkeiten aus, klärt was dem einen, was dem anderen wichtig ist. Merz wollte stattdessen offensichtlich mit der Brechstange diktieren was gemacht wird, klar machen, wer der Chef ist auch nach den Wahlen. Es ist eine absurde Fehleinschätzung von ihm, zu denken, SPD/Grüne lassen sich darauf ein. Damit war die ganze Zeit klar, wer von diesem völlig unnötigen Szenario profitiert.
Zu behaupten, es seien SPD/Grüne die in dieser Sache jetzt durch ihre Verweigerungshaltung die Brandmauer ins Schwanken bringen, trifft entsprechend die Situation nicht. Es hätte diese Konfrontation nicht gebraucht, es geht bei dieser Konfrontation eben nicht darum ein Problem zu lösen, sondern lediglich um Machtgerangel. Damit ist derjenige, der das unnötige Machtgerangel begonnen hat, auch derjenige, dem die Brandmauer ziemlich wurscht ist.
Tom
es geht auch aus meiner Sicht über die geduldete Zustimmung hinaus und auch übers Narrativ.
Merz hat einen Nebenschauplatz zum Ursprung allen Übels gemacht und mit seiner Aktion den Anschein erweckt, dass nur ein brauner Dreckshaufen noch helfen kann.
Was von dem heutigen Tag in Erinnerung bleibt ist feierndes braunes Gesocks.
Merz hat sich und die CDU jetzt mit hoher Geschwindigkeit in eine Sackgasse manövriert an deren Ende die berühmte Brandmauer ist. Er kann die jetzt eigentlich nur noch durchbrechen und es kann eigentlich nur noch durch ein Wahlergebnis verhindert werden.
Anlass hierzu war zwar die Veröffentlichung von Bone clocks, aber er berührt neben den bis dahin veröffentlichten Romanen, auch die damals zukünftigen (Over lunch at a café in Kinsale, Mitchell astounded me by describing, in extensive detail, his next five books) und wirft dabei vor allem ein Licht auf Mitchell. Daher scheint mir Black Swan Green eine gute Stelle für diesen Link zu sein...
Wir haben ja schon viel und lang über das Gendern hier in der Büchereule diskutiert. Rational betrachtet ist es eine ähnliche Fragestellung wie die, ob man beim Sprechen/Schreiben über die AfD/Pissnelkenpartei eher versucht das Akronym zu einem Synonym für den braunen Dreckshaufen dahinter zu machen oder über das Schimpfwort den braunen Dreckshaufen dahinter bereits in der Sprache sichtbar macht.
Diese Rationalität wird zu einer sehr emotionalen Sache, sobald eine Moral dahinter behauptet wird - und nur damit wir uns nicht falsch verstehen, das war bei dem oben genannten Beispiel hier nie der Fall.
Gendern ist genau deswegen emotional sehr stark besetzt. Einerseits war häufig die Rede von einem spielerischen Experimentieren mit Sprache, andererseits von einem Respekt bzw. dem Fehlen dieses Respekts, wenn man nicht gendert. (In England wird's übrigens genau umgekehrt diskutiert, dort werden die Geschlechter von progressiven Zeitungen wie dem Guardian nicht mehr genannt, aus 'actress' wird 'actor': https://www.theguardian.com/th…s-editor-actor-or-actress)
Denkt man zurück wie viel Emotionalität die Rechtschreibreform mit sich brachte, als plötzlich das, was man gelernt und verinnerlicht hatte, falsch sein sollte, ist klar, wie viel Emotionalität es weckt, wenn damit zusätzlich auch noch eine moralische Wertung verbunden ist, ob man dem folgt oder nicht.
Unlängst habe ich eine Studie gelesen - sie ist aus der Zeit vor der Wiederwahl von Trump - (bin zu faul sie jetzt rauszusuchen), dass alleine wegen der Verwendung von Latinx als Bezeichnung für Latinos, viele Latinos sich so sehr bevormundet fühlen, dass davon ausgegangen wird, dass es etwa 1% der entsprechenden Wähler motivieren wird, bei der anstehenden Wahl Trump zu wählen.
Die Entwicklung lässt sich im Falle von Trump gut verfolgen: 2016 bekam er 28% der lateinamerikanischen Stimmen, 2020 waren es 32%, 2024 dann 42%.
Natürlich ist diese Entwicklung multifaktoriell und lässt sie sich nicht nur auf die Verwendung von Latinx zurückführen. Aber es lässt ahnen, wie diffizil es ist, Sprache als Instrument einsetzen zu wollen.
