Coronavirus - Nummer 3

Angie Voon Mein Problem mit Demokratie und Mehrheit ist, dass Minderheiten teilweise schlechte Chancen haben. Wenn im Sportunterricht 60% für Fußball und 40% für Handball stimmen, kann man 6 Stunden Fußball und 4 Stunden Handball spielen. In der Politik würden 10 Stunden Fußball gespielt.

Etwas besseres als Demokratie fällt mir auch nicht ein (okay, außer einer Diktatur mit mir an der Spitze ), aber auch Demokratie ist nicht immer gerecht.

Und das Demonstrationsrecht ist soviel wert dass es nicht nur aufgrund von Vorhersagen, auch wenn sie realistisch sind, eingeschränkt werden darf. Eine Demonstration ist kein Karnevalszug, und es ging hier nicht um Ausschreitungen und zu erwartende Krawalle mit Sachbeschädigung und direkter Körperverletzung. In solchen begründeten Fällen werden Demonstrationen auch schon mal im Vorfeld abgesagt, dass war hier aber nicht der Fall. Juristen dürfen eben nicht anhand des Bauchgefühls und bloßer Mutmaßungen entscheiden.

Das Virus wird sich ausbreiten und die Demonstration ist daran mitschuldig, trotzdem ist das Grundgesetz wichtiger.

breumel schrieb:

Das Virus wird sich ausbreiten und die Demonstration ist daran mitschuldig, trotzdem ist das Grundgesetz wichtiger.

Das sehe ich anders, denn was nutzt mir das Grundgesetz, wenn ich von jemanden, der auf einer Demo war und sich nicht um die AHA-Regel gekümmert hat, mit Corona angesteckt werde und daran sterbe?

Breumel

Die Demo war genehmigt, aber für die Messe in Leipzig. Daraufhin hat der Organisator geklagt, da er auf einen Platz in der Innenstadt wollte, mit einem Demonstrationszug wie 1989 in Leipzig. Für viele die damals auf die Straße gegangen sind ein Hohn. Es erklangen z.T. die gleichen Sprechchöre. Hier wird in meinen Augen der friedliche Protest von 1989 missbraucht. Wie hatten damals keine Demokratie, sich auf die Straße zu stellen und für demokratische Rechte einzutreten war gefährlich. Das konnte damals als Hochverrat gesehen werden. Die Stasi war überall.

Daher bin ich gegen Demos die geschichtliche Fakten missbrauchen.

Noch dazu wenn sie die Gesundheit vieler Menschen gefährden. Die körperliche Unversehrtheit steht bei mir an erster Stelle. Ich kann nämlich nur demonstrieren wenn ich gesund bin und mich für unkaputtbar halte.

Mein Mann gehört zur Risikogruppe, will so schnell nicht wieder ins KH. Was macht er daher, er zieht sich zurück, aus Angst das er von jemanden aus der unvernünftigen Minderheit angesteckt werden könnte. Das könnte für meinen Mann tödlich sein. So geht es vielen anderen Menschen auch. Eine Minderheit gibt hier das Handeln einer Mehrheit vor.

Der Vergleich mit Sport hinkt, da politische Entscheidungen selten eine 60/40 Entscheidung sind. Dad fumktioniert nur in untergeordneten Bereichen. Daher wird vorher über jedes Detail verhandelt und ggf. die Beschlussvorlage geändert. Oft sieht es dann ganz anders aus. So einfach wie die Wahl zwischen Fußball und Handball ist es leider nicht.

Das Demonstrationsrecht entscheidet nicht über die Sinnhaftigkeit einer Demonstration. Im Prinzip kann gegen oder für alles demonstriert werden. Genausowenig wie die Meinungsfreiheit eine bestimmte Meinung schützt oder sie verwirft.

Das nennt sich Demokratie.

Und ich staune immer wieder, wie leichtfertig mit unseren Grundrechten umgegangen wird, wie sie ohne größeren Widerstand eingeschränkt werden.

Sicher ist das Recht auf körperliche Unversehrtheit wichtig. Aber dieses Recht muss hinter dem Demonstrationsrecht und dem Recht auf freie Meinungsäußerung zurückstehen. Eine solche Güterabwägung hat das BVerfG auch schon einmal vorgenommen.

Zudem muss man auch an keiner Demonstration teilnehmen. Und Anstecken kann man sich auch woanders als auf einer Demonstration. Z.B. im Supermarkt, in den öffentlichen Verkehrsmitteln usw. usf.

Man kann also hier auch etwas für den Selbstschutz tun. Eine Unterlassen dieses Tuns kann schon fast als Fahrlässigkeit angesehen werden.

Und es ist in meinen Augen fast schon ein Skandal, dass die Corona-Regeln nicht auf ein verfassungsmässig sicheres Fundament gestellt werden. Und warum findet sich in diesen Regeln kein Parlamentsvorbehalt?

Hier wird mit der Angst und der Panik der Menschen Politik gemacht. Warum macht man das Ganze denn nicht rechtlich wasserdicht? Hat man Angst vor den Verfassungsgerichten?

Viele Maßnahmen sind sicher notwendig - bei sehr vielen Maßnahmen aber fehlt eine schlüssige rechtliche Begründung. Und das sollte einen nachdenklich machen.

Sehr viele Menschen haben für diese Grundrechte ihr Leben eingesetzt und viele davon haben es auch verloren. Man schaue nur auf die Zeit von 1933 bis 1945. Und nun kommt eine Regierung daher und verwässert diese Grundrechte.

Es gibt keinen Grund das Grundgesetz anzutasten. Keinen!

Voltaire schrieb:

Zudem muss man auch an keiner Demonstration teilnehmen. Und Anstecken kann man sich auch woanders als auf einer Demonstration. Z.B. im Supermarkt, in den öffentlichen Verkehrsmitteln usw. usf.

Ja, und genau dort überall steigt ebenfalls das Risiko sich anzustecken, wenn die Menschen, die einem dort begegnen zuvor auf einem möglichen Superspreader Event waren. Dann nutzt es mir auch nix, wenn ich zwar bei diesem Event nicht war, aber genügend andere ....

Diese Interview bringt es auf den Punkt:

https://www.spiegel.de/karrier…e7-4bf1-8dbc-1e8aff8636e2

jusch schrieb:

Diese Interview bringt es auf den Punkt:

https://www.spiegel.de/karrier…e7-4bf1-8dbc-1e8aff8636e2

Ja. Ein gutes Interview. Die Wertschätzung fehlt in der Öffentlichkeit teilweise völlig. Es kann sich auch kaum einer vorstellen, wie es ist, so zu arbeiten. Gerade auf Intensivstationen, Notaufnahmen, internistischen Stationen. Überhaupt, wie sich die Arbeit gerade in den Kliniken in den letzten 20 Jahren verändert hat. (DRG sei Dank). Die Arbeitsbedingungen die teils herrschen, sind für Unbeteiligte häufig nicht nachvollziehbar, geschweige denn zu verstehen.

Werden aber für selbstverständlich gehalten.

Kirsten S. schrieb:

Ja. Ein gutes Interview. Die Wertschätzung fehlt in der Öffentlichkeit teilweise völlig. Es kann sich auch kaum einer vorstellen, wie es ist, so zu arbeiten. Gerade auf Intensivstationen, Notaufnahmen, internistischen Stationen. Überhaupt, wie sich die Arbeit gerade in den Kliniken in den letzten 20 Jahren verändert hat. (DRG sei Dank). Die Arbeitsbedingungen die teils herrschen, sind für Unbeteiligte häufig nicht nachvollziehbar, geschweige denn zu verstehen.

Werden aber für selbstverständlich gehalten.

Vor knapp zwanzig Jahren, kurz vor der Einführung der DRG, war ich beruflich bei einem Vortrag zu Gast, der einen Vorgeschmack auf die fallbasierte Abrechnung bot. Beispielhaft wurde damals Australien genannt, wo die Eingruppierungen problemlos klappten und anhand eines "Blinddarms" erklärt wurde, wie schnell der Patient das Krankenhaus verlassen dürfe.

Am Ende des Vortrags applaudierten Ärzteschaft und Betriebswirte, während mein Ausbilder - weder der einen noch der anderen Berufsgruppe angehörend - als Vertreter eines Kostenträgers zu mir meinte, dass wir noch sehen werden, wohin uns diese Umstellung führen wird.

Diese Weitsicht erahnte ich damals; heute sehen wir, wo wir stehen.

Niemand hat Deutschland gezwungen, auf DRG umzustellen. Ich befürchte nur, dass die politischen Entscheider sich mit Blick auf die noch schlechteren Bedingungen in unseren Nachbarländer immer noch im Recht sehen, keine Fehlentscheidungen getroffen zu haben.

Gerade Post geöffnet und eine unangenehme Corona-Nebenwirkung gefunden: Unser Stromverbrauch ist dieses Jahr ca. 20% gestiegen. Da sich an den Geräten nichts groß geändert hat dürfte es schon an ausfallender Schule und deutlich mehr Zuhause sein liegen.

Ich habe auch schon an die Heizkosten in diesem Winter gedacht.

breumel schrieb:

Gerade Post geöffnet und eine unangenehme Corona-Nebenwirkung gefunden: Unser Stromverbrauch ist dieses Jahr ca. 20% gestiegen. Da sich an den Geräten nichts groß geändert hat dürfte es schon an ausfallender Schule und deutlich mehr Zuhause sein liegen.

Ja, das wird hier auch so sein. Dafür fahren wir viel weniger mit dem Auto und konnten auch die KM-Leistung bei der Autoversicherung deutlich reduzieren.

Und mein Arbeitgeber zahlt netterweise einen Corona-Homeoffice Zuschuss.

Ich habe einen Firmenwagen den ich auch privat nutzen darf, da spare ich dann nichts... Dafür verdiene ich weniger durch Kurzarbeit.

breumel schrieb:

Gerade Post geöffnet und eine unangenehme Corona-Nebenwirkung gefunden: Unser Stromverbrauch ist dieses Jahr ca. 20% gestiegen. Da sich an den Geräten nichts groß geändert hat dürfte es schon an ausfallender Schule und deutlich mehr Zuhause sein liegen.

Bei uns ist der Stromverbrauch auch gestiegen, aber ich denke es liegt eher an den gestiegenen Preisen, denn bei uns war nur 1 Kind mehr im Haus.

Bei uns ist der Strom auch gestiegen.

Ich wüsste gerne wie sehr Home Office meines Mannes (3 Wochen) und homeschooling sich ausgewirkt hat, aber wir haben zudem seit Ende Juni auch einen Plug-in Hybrid, den ich 2-3x die Woche zuhause lade.

Lest Ihr nicht monatlich Euren Stromzähler ab?

Vergleicht Ihr nicht Euren kW/h Verbrauch mit der Rechnung vom Vorjahr?

Homework macht sich bei uns kaum bemerkbar in der Stromrechnung.

Salonlöwin schrieb:

als Vertreter eines Kostenträgers zu mir meinte, dass wir noch sehen werden, wohin uns diese Umstellung führen wird.

Die Kostenträger haben doch Druck gemacht, wenn ich mich richtig erinnere. Die Krankenhäuser sollten wirtschaftlich arbeiten, Ich habe ja inzwischen beide Seiten erlebt und finde die vorstationäre Aufnahme schon positiv.

Hatte ja einige Fortbildungen wegen der DRG - Einführung (u.a. auch jemand aus Australien) und musste einige Ausgaben danach beim Controller verteidigen. genauso bei Personaleinsparungen. Am Schlimmsten waren die Unternehmensberater, die in die Kliniken einfielen und noch immer präsent sind. Da werden Millionen bezahlt, anstatt dieses Geld für mehr Personal einzusetzen.

Salonlöwin schrieb:

Lest Ihr nicht monatlich Euren Stromzähler ab?

Vergleicht Ihr nicht Euren kW/h Verbrauch mit der Rechnung vom Vorjahr?

Homework macht sich bei uns kaum bemerkbar in der Stromrechnung.

Nein, ich vergleiche nur immer den Verbrauch mit dem des Vorjahres.

Der Gasberbrauch ist aber nicht gestiegen.

Salonlöwin schrieb:

Lest Ihr nicht monatlich Euren Stromzähler ab?

Vergleicht Ihr nicht Euren kW/h Verbrauch mit der Rechnung vom Vorjahr?

Homework macht sich bei uns kaum bemerkbar in der Stromrechnung.

Machst du das ernsthaft? Ich lese den jährlich ab falls ich es melden muss weil ich den Ableser verpasst habe... Keine Ahnung was ich so verbrauche, ich zahle die Rechnung und gut.

Warum Merkel Angst vor Weihnachten hat

"Am Montag kommen Merkel und die Ministerpräsidenten erneut zusammen und wollen Beschlüsse fassen."

Auf welcher Rechtsgrundlage soll das geschehen?

Diese "Ministerpräsidenten-Konferenz" ist kein Verfassungsorgan - sie kann also keine rechtsverbindlichen Beschlüsse fassen.

Aber was interessiert schon die Verfassung?

In der Vergangenheit wurde das GG ja auch gebrochen - und so richtig hat das niemand interessiert.

Und dieser "Lockdown-light" war wohl auch nur der Einstieg in einen Dauer-Lockdown.

Was da jetzt abgeht erfüllt mich mit großer Sorge - vor allen Dingen auch weil immer alles im angeblichen Interesse der Volksgesundheit geschieht.

Hier werden die Grundrecht immer weiter ausgehöhlt, so das sie auch bei andere Gelegenheit schnell mal in die Ecke gestellt werden können. Immer gerade so wie es den Regierenden passt. In meinen Augen hat das was von "Entmündigung der Menschen".

Früher stand in den alten Reichsgesetzblättern:

"Wir Wilhelm von Gottes Gnaden, Deutscher Kaiser, König von Preußen....."

Muss man bald statt Wilhelm einen anderen Namen einsetzen?

Und man sieht ja wie schnell es geht die Rechtsstaatlichkeit quasi abzuschaffen. Man braucht nur nach Polen oder Ungarn zu schauen. Und auch die Türkei war vor einigen Jahren auch einmal ein Rechtsstaat. Und wie sieht es nun in diesen Ländern aus?

Und gerade auch in Deutschland ist es nicht unpolulär nach dem "Starken Mann" zu rufen.

Corona ist da, Corona ist gefährlich - aber trotzdem müssen die Maßnahmen dagegen rechtsstaatlich erklärt und begründet werden - und das ist bisher nur sehr unzureichend passiert.

Einen rechtsmethodisch roten Faden habe ich zudem bisher nicht erkennen können.

Mir ist klar, das solche Meinungen hier nicht auf Sympathie stoßen, trotzdem werde ich weiter vor den Folgen dieser Anti-Corona-Politik warnen. Da bin ich mit dem Daueralarmisten, dem Kollegen Lauterbach einer Meinung: Steter Tropfen höhlt den Stein......